In den zurückliegenden Monaten kam es wieder vermehrt zu rechtsmotivierten Brandanschlägen in Sachsen. Bereits 2008 war eine regelrechte Serie solcher Angriffe zu verzeichnen. Seit Ende 2009 häufen sie sich erneut. Die Ziele werden überwiegend nach rassistischen Kriterien ausgewählt. Betroffen sind eben vor allem Menschen, die als nicht-deutsch wahrgenommen werden und damit in den Augen der Täter_innen als „minderwertig“ gelten. Ebenso werden Personen zum Ziel dieser Angriffe die dezidiert nicht-rechts oder antifaschistisch auftreten.
Autor: ART Dresden
Kurzmeldungen
Jahresauftakt der NPD
Im Januar veranstaltete die sächsische NPD einen sogenannten Jahresauftakt in Limbach-Oberfrohna. Dieser fand in der Gaststätte „Mannheim“ statt. In der Vergangenheit nutzten verschiedene Nazigruppierungen die Örtlichkeit um Treffen abzuhalten und Konzerte zu veranstalten. Zu der Veranstaltung am 23. Januar kamen vorrangig NPD-Funktionäre aus Sachsen und den umliegenden Bundesländern. Aus Dresden reiste jedoch nicht nur der NPD-Kreisvorstand an, sondern auch der ehemalige Vorsitzende der NPD-Dresden, und jetzt Kader der „Freien Kräfte“ Dresden, Ronny Thomas.
NPD-Sommerfest in Roda bei Mutzschen
Am 19.06.2010 will die sächsische NPD erneut ein Sommerfest veranstalten. Eingeladen sind wie in den Vorjahren Redner der Bundes- und Landes- NPD. In diesem Jahr sind Udo Voigt (NPD-Bundesvorsitzender), Holger Apfel (Chef der NPD-Landtagsfraktion Sachsen) und Michael Schäfer (Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (JN)) angekündigt. Abgerundet wird das Fest durch ein buntes Rahmenprogramm mit Blaskapelle, Hüpfburg sowie den Liedermacher Jörg Hähnel (Ex-NPD-Landeschef Berlin) und „Bock auf Freiheit“ (= Felix Benneckenstein).
Wieder neonazistisches Großevent in Sachsen geplant
Für den 05. Juni 2010 kündigen sächsische Neonazis den so genannten „3. JN-Sachsentag“ an. Bei dieser Veranstaltung sollen neben RechtsRock-Bands auch Redner verschiedener neonazistischer Spektren auftreten. Ergänzt wird das Angebot durch (Info-)Stände diverser Szene-Gruppierungen, Versände und Labels.
Angekündigt wird der „Sachsentag“ für den „Großraum Dresden“, der konkrete Ort soll erst kurzfristig bekannt gegeben werden. Nach Informationen des art dresden liegt eine entsprechende Anmeldung im Landkreis Görlitz vor. Demnach kann vermutet werden, dass der Veranstaltungsort sich auf dem Gelände des „Niederschlesichen Feriendorfs“ am Quitzdorfer Stausee befindet. Dort fanden schon mehrere einschlägige Veranstaltungen statt. Das für Anfang August geplante Pressefest der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ soll ebenfalls an diesem Ort stattfinden.
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Sie standen! JLO Großaufmarsch erfolgreich blockiert
Anders als im vergangenen Jahr, gelang es diesmal den gegenwärtig letzten überproportional großen Naziaufmarsch in Deutschland zu blockieren. Zwar ist das letzte Wort in Sachen Nazigroßaufmarsch rund um den 13. Februar in Dresden, anders als bei den Aufmärschen in Wunsiedel und Halbe, sicher noch nicht gesprochen. Aber die Selbstverständlichkeit mit der Nazis alljährlich in Dresden aufmarschierten, gehört der Geschichte an.
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Viertes Nazi-Fussballturnier am 27.02.2010 in Geithain
Nachdem in den vergangenen Jahren bereits drei Fußballturniere von organisierten Nazis in der Geithainer Mehrzwecksporthalle stattfanden, ist für kommenden Samstag, den 27.02.2010 erneut ein Fußballturnier der regionalen Kameradschaften geplant. Organisiert wird diese Veranstaltung zum wiederholten Mal vom „Freien Netz Geithain“, einer militanten Nazigruppierung aus Geithain. Viertes Nazi-Fussballturnier am 27.02.2010 in Geithain weiterlesen
Junge Nazis versuchen Kundgebung zu stören
Am Samstag, den 06.02.2010 rief die Linke.SDS zu einer letzten Mobilisierungskundgebung zum 13. Februar auf. Ab 12.00 Uhr sollte vor der Altmarktgalerie in der Dresdner Innenstadt Material für die Massenblockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch an PassantInnen verteilt werden.
NPD-Bürgerbüro für „Freies Netz“ in Geithain kurz vor Eröffnung
In Geithain (Landkreis Leipzig) wird der NPD-Landtagsabgeordnete Alexander Delle in Kürze ein NPD-Bürgerbüro eröffnen. Das in der Chemnitzer Straße 50 gelegene Objekt soll zukünftig eine wichtige Infrastruktur für die lokale Naziszene darstellen und als Schaltstelle zwischen NPD und parteiunabhängigen Neonazis aus den Strukturen des „Freien Netz Geithain“ dienen. Mitarbeiter von Delle soll der Jurastudent Manuel Tripp werden.
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Dresdner Einkaufszentrum „Mälzerei“ wirbt mit und für Neonazis
Das Einkaufszentrum „Mälzerei“ in Dresden-Pieschen beherbergt seit längerem zwei einschlägig rechte bzw. neonazistische Geschäfte. In einer Werbeanzeige vom 03. Dezember in der Dresdner Morgenpost wurden beide, neben weiteren Geschäften der „Mälzerei“, beworben.
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Urteile für Nazis
Es war „eine kaltblütige Tat rechter Schläger“, gab Richterin Keeve am Amtsgericht in Dresden in ihrer Urteilsbegründung zu verstehen. Gemeint war der Angriff auf einen Mitarbeiter des Kulturbüro Sachsen (KBS) Anfang März diesen Jahres. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten Marco Eißler, Christian Leister, Kay Nowotny und Axel Rietzschel nach der Urteilsverkündung gegen Willy Kunze vor dem Landgericht Dresden dem Betroffenen folgten und ihn am hellerlichten Tag auf offener Straße brutal zusammenschlugen und -traten. Besonders hervor taten sich dabei Nowotny und Leister. Rietzschel dem kein konkreter Tatbeitrag nachgewiesen werden konnte, wurde wegen Beihilfe verurteilt. Eißlers Tatbeitrag war zwar gering, aber er habe weder eingegriffen, noch sei er weggegangen. Im Gegenteil: Er habe daneben gestanden und die Tat unterstützt. Er war es zudem gewesen, der überhaupt auf die Idee gekommen war, dem Fotografen des KBS zu folgen und anzusprechen. Das Gericht sah in ihm auch deshalb eine Art Anstifter.