Gegen 11 Uhr hatten sich bereits zahlreiche ProtagonistInnen zu dem für diesen Zeitpunkt ausgerufenen Wahlprüfstein auf dem Postplatz zusammengefunden. Der Anlass für diese Aktion war bereits vor Ort, die NPD campierte mit ihren ausrangierten Wohnmobilen auf der Mitte des Platzes und hatte zuvor noch reichlich ihrer Propagandaplakate an die umliegenden Laternen gepappt.
Autor: ART Dresden
Nachtrag: Gedenken in Niederkaina
In Niederkaina (Bautzen) fanden am 22. April zwei Veranstaltungen zum Gedenken an 195 Volkssturmsoldaten, welche 1945 von sowjetischen Soldaten in einer Scheune verbrannt wurden, statt. Nachtrag: Gedenken in Niederkaina weiterlesen
Wer Wind sät, wird Sturm ernten… Hess-Mob in Dresden
Für den 17. August – den Todestag des Hitler Stellvertreters Rudolf Hess – riefen Nazis zu einer bundesweiten dezentralen Flashmob-Aktion auf. Geplant war in den verschiedensten Städten Punkt 19:30 zusammenzukommen und gemeinsam die Schlussworte Rudolf Hess´ bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen laut zu verlesen. Fünf Minuten später sollte auch schon wieder alles vorbei sein.
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Die Jubelposen sind vorbei – Eine Einschätzung der Landtagswahl 2009
Gesichter sagen mehr als Worte. Die Gesichter von Apfel und Co. im sächsischen Landtag beim Ansehen der ersten Hochrechnungen machten deutlich, das hatten sie sich doch anders vorgestellt. Im Saarland irgendwo unter „sonstige“, in Thüringen keine fünf Prozent und in Sachsen das Wahlziel 10 Prozent plus X weit verfehlt. Einzig der in der Geschichte der NPD erstmalige Wiedereinzug in ein Landesparlament war als Erfolg übriggeblieben, der in die zahlreichen Mikrofone posaunt werden konnte. Bei all den Phrasen und Parolen – egal welcher NPDler gerade interviewt wurde – bei all den einstudierten albernen Back- und Ohrfeigen fürs System und Kartell war man sich nicht mehr sicher: Ist das jetzt live oder doch von 2004?
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Nazistraßenterror in Nordsachsen – Kontinuitäten einer rechten Hegemonie
In den letzten Wochen kam es in Nordsachsen zu einer Reihe von Übergriffen, Angriffen und Kundgebungen. Die bundesweit bekannten Orte Mügeln und Wurzen sind bereits in der Vergangenheit durch rechten Terror sowie eine akzeptierende Mehrheitsgesellschaft aufgefallen und tun dies auch weiterhin. Derweil ist eine zunehmende Aktions- und Gewaltbereitschaft der Naziszene der Region gegen alternative Jugendliche und MigranntInnen zu beobachten. Nordsachsen kann mittlerweile in einem Atemzug mit Orten wie Mittweida, Colditz und der Sächsischen Schweiz genannt werden, welche als „No-Go-Area“ bezeichnet werden können. Der Einsatzleiter der Polizei sagte AugenzeugInnenberichten zufolge zum Mügelner Angriff am 28.August: „Ich bin zum ersten Mal in der Kleinstadt und hier herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände“.
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NPD bereitet sich auf den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag vor
Als die NPD im März nach Klipphausen bei Dresden zum Landesparteitag [1] rief, schränkte sie den Zugang für JournalistInnen und MedienvertreterInnen ein. Nur wer ihnen in den Kram passte, sollte per Anmeldung vom Veranstaltungsort erfahren. Damals hieß es: „Voraussetzung für diese Möglichkeit einer freien und ungehinderten Berichterstattung durch Medienvertreter sind aber Fairneß und Objektivität – beides schließt eine kritische Berichterstattung nicht aus. Medienvertreter, die sich bereits in der Vergangenheit erkennbar in ihrer Berichterstattung nicht an diese Voraussetzungen gehalten haben, sind nicht teilnahmeberechtigt.” Was objektiv und fair ist, bestimmt einzig und allein die NPD. Wer sich trotzdem nicht an die „Spielregeln“ der Neonazis hält wird vom „Ordnungsdienst“ (OD) der NPD nach draußen begleitet. Diese Erfahrung musste beim Landesparteitag dann auch ein Kamerateam des MDR machen, welches kurzerhand mal aus dem Saal komplimentiert wurde. Aber alles nur ein Versehen!
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Nazi bleibt Nazi, ob nun in Dresden oder Freiberg oder anderswo! Der 1. Mai 2009
Am 1. Mai 2009 marschierten etwa 230 Nazis durch Dresden und knapp die doppelte Anzahl durch Freiberg. Berührungspunkt zwischen beiden Gruppierungen gab es maximal am Dresdner Hauptbahnhof, wo die einen ankamen und losmarschierten und die anderen zur selben Zeit gen Freiberg in den Zug stiegen. Bereits im Vorfeld des 1. Mai hatte es Auseinandersetzungen zwischen den „Freien Kräften“ und der NPD in Dresden gegeben. Diese gipfelten in einer Internetveröffentlichung der „Freien Kräfte“ unter dem Titel „1. Mai 2009 – Hannover oder Dresden“ in der sie der NPD die Zusammenarbeit aufkündigten. Nazi bleibt Nazi, ob nun in Dresden oder Freiberg oder anderswo! Der 1. Mai 2009 weiterlesen
Kurzmeldungen
Maik Müller darf nicht feiern
Eine für den 3. April 2009 in Gränitz geplante Geburtstagsfeier des Dresdner Nazikaders Maik Müller entpuppte sich als gewöhnliches Nazikonzert und wurde daraufhin von der Polizei unterbunden. Ersatzweise trafen sich Teile des angereisten Nazipublikums im Objekt auf der Dresdner Oskar-Röder-Straße. Die Stimmung blieb hier allerdings ebenso im Keller, denn das Konzert konnte auch in Dresden nicht nachgeholt werden. Kurzmeldungen weiterlesen
Sie laufen und laufen und laufen
Wie schon im Jahr 2008, fanden auch 2009 zwei Neonazi-Aufmärsche anlässlich des 13. Februar statt. Das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgV) aus dem Spektrum der parteiungebundenen und NPD-kritischen „Freien Kräfte“ befand nur einen Aufzug unmittelbar am „Dresdner Schicksalstag“ selbst, am Abend des 13. Februars, für angemessen. Um hier unter dem Motto „Nicht den Tätern geh-denken, sondern den Opfern“ einen „Trauermarsch“ durchzuführen. Am folgenden Samstag trafen sich dann Neonazis, diesmal eher aus dem Spektrum der NPD, zum „Großaufmarsch“ der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO).
Und jährlich grüßt das Murmeltier
Dresden am 13./14. Februar – eine Einschätzung
Am 13. und 14. Februar liefen mehrere tausend Nazis ungehindert und kaum gestört durch Dresden. Die zahlreichen antifaschistischen und bürgerlichen Proteste blieben dahingehend wirkungslos, das selbst gesteckte Ziel einer Blockade des Aufmarsches am 14. wurde weit verfehlt. Deutlich sichtbar wurden die Grenzen antifaschistischer Interventionsfähigkeit in Dresden. Das Scheitern lediglich auf falsche Taktik oder mangelnde Entschlossenheit zurückzuführen, wird der Situation in Dresden nicht gerecht – Dresden kann eben nicht Köln. Die Gründe dafür gilt es zu analysieren und zum Ausgangspunkt einer Debatte zu machen, in der auch Gewissheiten über die Möglichkeiten einer Antifa hinterfragt werden müssen. Dieser Beitrag soll einen Einstieg in die Diskussion bieten.