Wie liegt die Stadt so wüst

Die Uhr tickt in Dresden ein wenig anders und so orientiert sich der regionale Jahresumbruch am 13. Februar. Dieses Jahr konnten zum zweiten Mal in Folge freudig die Korken knallen, denn die Nazis kamen nicht durch. Ein Jubelartikel würde den Ereignissen aber dennoch nicht gerecht werden. Dresden als gelebter und zelebrierter Mythos ist zwar ins Wanken geraten, aber noch nicht zu Fall gekommen und wer dies jetzt nur bezogen auf die Nazis liest, täuscht sich.

Continue reading Wie liegt die Stadt so wüst

Solidarität mit den §129-Betroffenen!

Am frühen Morgen des 12. April 2011 führte ein Polizeigroßaufgebot in Dresden, Leipzig, Finsterwalde, Senftenberg und Grimma bei 17 Antifas Hausdurchsuchungen durch. Die Betroffenen werden beschuldigt »kriminelle Vereinigungen « nach §129 StGB gebildet zu haben und an Angriffen auf Nazis sowie Sachbeschädigungen beteiligt gewesen zu sein. Der Schwerpunkt der Durchsuchungen lag in Dresden, die eingesetzten Polizei(spezialeinsatz)kommandos gingen dabei zum Teil sehr gewalttätig und überzogen vor. Sie beschlagnahmten vor allem Computertechnik für die weitere Auswertung. Den Razzien vorangegangen ist eine langwierige Überwachung der Telekommunikation. Der §129 erlaubt der Polizei weitreichende Maßnahmen zur Bespitzelung der Betroffenen und ihres Umfelds – ein geringer Anfangsverdacht genügt.

Continue reading Solidarität mit den §129-Betroffenen!

Eine Woche (v)oller Aktionismus

»…über 80 Aktionen in mehr als 40 Städten« registrierte das Aktionsbündnis gegen das Vergessen in der fünften Ausgabe seiner sogenannten Aktionswoche. Vom 7. bis 13. Februar gab es verschiedene Aktionen, die »das Kriegsverbrechen von Dresden« thematisieren sollten. Die Nazis wollten dokumentieren, dass sie sich »vom Band der deutschen Schicksalsgemeinschaft nicht abschneiden« lassen. Das sei auch gelungen, schließlich habe es 2010 eine »Expansion der Aktivitäten« gegeben, womit die diesjährige Aktionswoche zur »bisher umfassendsten« geworden sei. Tatsächlich ist die Aktionszahl im Vergleich im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen, dass damit eine Steigerung der Außenwirkung einher ging, scheint nach einem Blick auf die dazugehörigen Aktionsberichte aber unwahrscheinlich.

Continue reading Eine Woche (v)oller Aktionismus

Nationalsozialismus oder Volkstod – Über das neue Schwerpunktthema sächsischer Nazis

Trillerpfeifend, rasselnd und trommelnd schieben sich die drei Demonstrationszüge auf den Landtagsvorplatz. Studierende, Gewerkschafter_innen, Jugendliche, Vertreter_innen der linken Oppositionsparteien, insgesamt etwa 10.000 Menschen, sind zusammengekommen, um gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung angekündigten Kürzungen im Bereich von Jugend, Sozialem, Bildung und Kultur zu protestieren. Im abgesperrten Eingangsbereich des Parlaments halten sich vereinzelt Landtagsmitarbeiter auf und beobachten das Geschehen, darunter auch Angestellte der NPD-Fraktion. Continue reading Nationalsozialismus oder Volkstod – Über das neue Schwerpunktthema sächsischer Nazis

Brandanschläge in Dresden. Eine Einschätzung

Als am Morgen des 29. August die Tür der Begräbnishalle auf dem Neuen Jüdischen Friedhof in Dresden-Johannstadt brannte, war es bereits der zwölfte rechtsmotivierte Brandanschlag in diesem Jahr in Sachsen. Innerhalb der ersten acht Monate des Jahres 2010 brannten in Pirna und Döbeln drei Autos komplett aus, in Freiberg der Eingangsbereich des Vereins Roter Weg e.V. In Zschopau, Eilenburg und Freiberg warfen Rassisten Brandsätze in Imbisswagen und Lokale. In Döbeln steckten Nazis ein am Holzfenster des Cafe Courage angebrachtes Transparent in Brand. In Dresden wurden zwei bewohnte Häuser Ziel von Brandanschlägen.

Continue reading Brandanschläge in Dresden. Eine Einschätzung

Nazis in Radeberg

Teilweise vermummt und mit Lederhandschuhen bekleidet streifte eine Gruppe junger Nazis am 28. August durch die Radeberger Innenstadt. Zu diesem Zeitpunkt reisten Nazigegner_innen zu einer antifaschistischen Demonstration in die Stadt. Unter dem Motto „No Nazis in Radeberg“ liefen über 300 Menschen durch die Innenstadt und demonstrierten gegen Naziaktivitäten in Radeberg und Umgebung, sowie für die gesellschaftliche Ächtung der Naziideologie. Erst wenige Wochen zuvor nahm ein personell nahezu identisches Dutzend Nazis am traditionellen Bierfest der Stadt teil. Unter Anleitung des NPD-Stadtrats Simon Richter drängten sie sich, einen Sarg tragend, mit der Parole „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ in den Festumzug.

Continue reading Nazis in Radeberg