Urlaubsidylle mit Nazis

Als am 05. August 2010 am Quitzdorfer Stausee das Deutsche-Stimme-Pressefest mit ca. 2.000 TeilnehmerInnen stattfand, war dies nur der vorläufige Höhepunkt in einer langjährigen Kontinuität neonazistischer Veranstaltungen am See. Zuvor veranstaltete die NPD ihren „Wahlkampfauftakt 2009“ im Frühjahr 2009 und im Juni 2010 führten die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) den „3. JN-Sachsentag“ auf dem Gelände durch.

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Kurzmeldungen

Nazis auf dem Heidefriedhof

Am 19. September wurde auf dem Dresdner Heidefriedhof ein weiteres Denkmal zur Erinnerung an die Bombentoten vom 13.-15. Februar 1945 eingeweiht. Knapp 20 Nazis fanden sich bei der Veranstaltung ein, um „Protest gegen die demokratische Heuchelei in Szene zu setzen“. [1] So recht geklappt hat die Inszenierung jedoch nicht. Ausschließlich Nazis aus dem Spektrum der „Freien Kameradschaften“ waren zur geplanten Aktion erschienen. Darunter die altbekannten Ronny Thomas, Sven Hagendorf und Sebastian Reiche, aber auch zahlreiche der jüngeren Generation u.a. Simon Richter, Philipp Göhler und Hans Böhm. Kurzmeldungen weiterlesen

Neonazis eröffnen neue Saison – JLO plant Vortragsabend zum 13. Februar

Am Abend des 03. Dezember soll in Dresden eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Dresden 1945 – Daten – Fakten – Opfer“ stattfinden. Die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) hat dazu Wolfgang Schaarschmidt, Autor des gleichnamigen, im Jahre 2005 erschienenen Buches eingeladen. Schaarschmidt, Zeitzeuge des 13. Februar 1945, widmet sich darin hauptsächlich der nicht nur bei Nazis immer wieder geführten Debatte über die Anzahl der Todesopfer der Bombardierungen von Dresden. Dabei greift er auf Mutmaßungen und Schätzungen über verbrannte Leichen, anwesende Flüchtlinge und nie gefundene/registrierte Tote zurück. Wenig überraschend kommt er in seinem Resümee auf eine sechsstellige Zahl als Wahrscheinlichste.

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Rechtslastiger Vermieter von Neonazi-Immobilie entwirft 13. Februar Denkmal – Keine Plattform für (Neo)Nazis und deren Unterstützer!

Dresdner Lokalblatt huldigt Neonaziprotegé und Kunstschmied Alfred Schmidt

In der heutigen (03.11.2010) Ausgabe der Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) wird, anlässlich des ersten Todestags von Alfred Schmidt, sein Denkmalsentwurf „für die Toten der Bombenangriffe auf Dresden am 13. und 14. Februar auf dem Altmarkt“ vorgestellt. Ebenso wird auf sein künstlerisches Schaffen und seinen engen Bezug zu Dresden eingegangen. (DNN, 03.11.2010, Noch ein Denkmal zum 13. Februar)

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Dresden stellt sich quer

Der folgende Text erschien in gekürzter Form im Antifaschistischen Infoblatt #86. Ergänzt ist er in dieser Review-Ausgabe um einen Bericht zur Aktionswoche des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ sowie um eine Betrachtung der derzeit bundesweit stattfindenden Aktionen zum Thema „Alliierte Bombenangriffe“. Dem neuen sächsischen Versammlungsgesetz ist ein separater Text gewidmet.

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Bombenstimmung bei Nazis

Zwar ist der Naziaufmarsch in Dresden der größte Deutschlands, er ist aber bei weitem nicht der einzige zum Thema Bombardierung. In den zurückliegenden zwölf Monaten gab es anlässlich von Jahrestagen alliierter Bombenangriffe über 20 durch Nazis organisierte Kundgebungen und Demonstrationen – allein 18 davon im ersten Viertel des Jahres 2010. Damit ist es momentan das dominierende Thema innerhalb der deutschen Naziszene, zumindest im Hinblick auf das Demonstrationsgeschehen. Dass sie sich so darauf konzentriert, verdeutlicht aber vor allem eines: den Mangel anderer anschlussfähiger Themen.

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Das neue Versammlungsgesetz

Seit mehreren Monaten veröffentlicht die Sächsische Zeitung in regelmäßigen Abständen unter dem Titel „Perspektiven“ Essays, Kommentare und Analysen von mehr oder weniger bekannten Persönlichkeiten. In der Woche vor dem 13. Februar hatte sinnigerweise der derzeitige Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Ehre. De Maizière, von 2005 bis 2009 Chef des Bundeskanzleramtes und zuvor mehrere Jahre Justiz- bzw. Innenminister in Sachsen, widmete sich dem „schwierigen Umgang mit dem 13. Februar“ und formulierte einen „Appell gegen die Instrumentalisierung des Gedenkens“, denn: „Das Erinnern an die Opfer der Bombennacht darf nicht missbraucht werden – von niemanden“, so die Zeitung (1) in ihren einleitenden Zeilen. Das neue Versammlungsgesetz weiterlesen

First of May – International Workers´ day!

Die Geschichte des 1. Mai reicht weit über 100 Jahre zurück und ist geprägt von einem solidarischen, weltweiten und gemeinsamen Kampf von Arbeiter_innen gegen soziale Ausbeutung. Bereits 1886 gab es – in Anlehnung an Arbeiter_innenproteste am 1. Mai 1856 in Australien – einen Aufruf nordamerikanischer Gewerkschaften zum Generalstreik. Noch im selben Monat kam es in Chicago zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen über 200 Arbeiter_innen ums Leben kamen.

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JN-Sachsentag 2008: NPD-Landtagsabgeordneter vor Gericht

Während die JN-Sachsen für den 5. Juni 2010 zum Sachsentag aufruft, ist der letzte derartige Tag im Jahre 2008 immer noch Anlass einiger juristischer Verfahren. Nachdem bereits mehrere Nazis für diverse Gewalttaten an diesem Tag verurteilt wurden, musste sich Mitte März der NPD-Landtagsabgeordnete Andreas Storr vor dem Amtsgericht Dresden verantworten. Storr soll als damaliger Versammlungsleiter gegen die von der Stadt Dresden erlassene allgemeine Nutzungsuntersagung für das Gelände der Tennisanlage in Pappritz verstoßen haben und erhielt einen Bußgeldbescheid über 5000€, gegen den er in Widerspruch ging.

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Brandanschläge in Sachsen

In den zurückliegenden Monaten kam es wieder vermehrt zu rechtsmotivierten Brandanschlägen in Sachsen. Bereits 2008 war eine regelrechte Serie solcher Angriffe zu verzeichnen. Seit Ende 2009 häufen sie sich erneut. Die Ziele werden überwiegend nach rassistischen Kriterien ausgewählt. Betroffen sind eben vor allem Menschen, die als nicht-deutsch wahrgenommen werden und damit in den Augen der Täter_innen als „minderwertig“ gelten. Ebenso werden Personen zum Ziel dieser Angriffe die dezidiert nicht-rechts oder antifaschistisch auftreten.

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