Für den 17. August – den Todestag des Hitler Stellvertreters Rudolf Hess – riefen Nazis zu einer bundesweiten dezentralen Flashmob-Aktion auf. Geplant war in den verschiedensten Städten Punkt 19:30 zusammenzukommen und gemeinsam die Schlussworte Rudolf Hess´ bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen laut zu verlesen. Fünf Minuten später sollte auch schon wieder alles vorbei sein.
Wer Wind sät, wird Sturm ernten… Hess-Mob in Dresden weiterlesen
Gesichter sagen mehr als Worte. Die Gesichter von Apfel und Co. im sächsischen Landtag beim Ansehen der ersten Hochrechnungen machten deutlich, das hatten sie sich doch anders vorgestellt. Im Saarland irgendwo unter „sonstige“, in Thüringen keine fünf Prozent und in Sachsen das Wahlziel 10 Prozent plus X weit verfehlt. Einzig der in der Geschichte der NPD erstmalige Wiedereinzug in ein Landesparlament war als Erfolg übriggeblieben, der in die zahlreichen Mikrofone posaunt werden konnte. Bei all den Phrasen und Parolen – egal welcher NPDler gerade interviewt wurde – bei all den einstudierten albernen Back- und Ohrfeigen fürs System und Kartell war man sich nicht mehr sicher: Ist das jetzt live oder doch von 2004?
Die Jubelposen sind vorbei – Eine Einschätzung der Landtagswahl 2009 weiterlesen
In den letzten Wochen kam es in Nordsachsen zu einer Reihe von Übergriffen, Angriffen und Kundgebungen. Die bundesweit bekannten Orte Mügeln und Wurzen sind bereits in der Vergangenheit durch rechten Terror sowie eine akzeptierende Mehrheitsgesellschaft aufgefallen und tun dies auch weiterhin. Derweil ist eine zunehmende Aktions- und Gewaltbereitschaft der Naziszene der Region gegen alternative Jugendliche und MigranntInnen zu beobachten. Nordsachsen kann mittlerweile in einem Atemzug mit Orten wie Mittweida, Colditz und der Sächsischen Schweiz genannt werden, welche als „No-Go-Area“ bezeichnet werden können. Der Einsatzleiter der Polizei sagte AugenzeugInnenberichten zufolge zum Mügelner Angriff am 28.August: „Ich bin zum ersten Mal in der Kleinstadt und hier herrschen bürgerkriegsähnliche Zustände“.
Nazistraßenterror in Nordsachsen – Kontinuitäten einer rechten Hegemonie weiterlesen
Als die NPD im März nach Klipphausen bei Dresden zum Landesparteitag [1] rief, schränkte sie den Zugang für JournalistInnen und MedienvertreterInnen ein. Nur wer ihnen in den Kram passte, sollte per Anmeldung vom Veranstaltungsort erfahren. Damals hieß es: „Voraussetzung für diese Möglichkeit einer freien und ungehinderten Berichterstattung durch Medienvertreter sind aber Fairneß und Objektivität – beides schließt eine kritische Berichterstattung nicht aus. Medienvertreter, die sich bereits in der Vergangenheit erkennbar in ihrer Berichterstattung nicht an diese Voraussetzungen gehalten haben, sind nicht teilnahmeberechtigt.” Was objektiv und fair ist, bestimmt einzig und allein die NPD. Wer sich trotzdem nicht an die „Spielregeln“ der Neonazis hält wird vom „Ordnungsdienst“ (OD) der NPD nach draußen begleitet. Diese Erfahrung musste beim Landesparteitag dann auch ein Kamerateam des MDR machen, welches kurzerhand mal aus dem Saal komplimentiert wurde. Aber alles nur ein Versehen!
NPD bereitet sich auf den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag vor weiterlesen
Am 1. Mai 2009 marschierten etwa 230 Nazis durch Dresden und knapp die doppelte Anzahl durch Freiberg. Berührungspunkt zwischen beiden Gruppierungen gab es maximal am Dresdner Hauptbahnhof, wo die einen ankamen und losmarschierten und die anderen zur selben Zeit gen Freiberg in den Zug stiegen. Bereits im Vorfeld des 1. Mai hatte es Auseinandersetzungen zwischen den „Freien Kräften“ und der NPD in Dresden gegeben. Diese gipfelten in einer Internetveröffentlichung der „Freien Kräfte“ unter dem Titel „1. Mai 2009 – Hannover oder Dresden“ in der sie der NPD die Zusammenarbeit aufkündigten. Nazi bleibt Nazi, ob nun in Dresden oder Freiberg oder anderswo! Der 1. Mai 2009 weiterlesen
Maik Müller darf nicht feiern
Eine für den 3. April 2009 in Gränitz geplante Geburtstagsfeier des Dresdner Nazikaders Maik Müller entpuppte sich als gewöhnliches Nazikonzert und wurde daraufhin von der Polizei unterbunden. Ersatzweise trafen sich Teile des angereisten Nazipublikums im Objekt auf der Dresdner Oskar-Röder-Straße. Die Stimmung blieb hier allerdings ebenso im Keller, denn das Konzert konnte auch in Dresden nicht nachgeholt werden. Kurzmeldungen weiterlesen
Wie schon im Jahr 2008, fanden auch 2009 zwei Neonazi-Aufmärsche anlässlich des 13. Februar statt. Das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgV) aus dem Spektrum der parteiungebundenen und NPD-kritischen „Freien Kräfte“ befand nur einen Aufzug unmittelbar am „Dresdner Schicksalstag“ selbst, am Abend des 13. Februars, für angemessen. Um hier unter dem Motto „Nicht den Tätern geh-denken, sondern den Opfern“ einen „Trauermarsch“ durchzuführen. Am folgenden Samstag trafen sich dann Neonazis, diesmal eher aus dem Spektrum der NPD, zum „Großaufmarsch“ der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO).
Dresden am 13./14. Februar – eine Einschätzung
Am 13. und 14. Februar liefen mehrere tausend Nazis ungehindert und kaum gestört durch Dresden. Die zahlreichen antifaschistischen und bürgerlichen Proteste blieben dahingehend wirkungslos, das selbst gesteckte Ziel einer Blockade des Aufmarsches am 14. wurde weit verfehlt. Deutlich sichtbar wurden die Grenzen antifaschistischer Interventionsfähigkeit in Dresden. Das Scheitern lediglich auf falsche Taktik oder mangelnde Entschlossenheit zurückzuführen, wird der Situation in Dresden nicht gerecht – Dresden kann eben nicht Köln. Die Gründe dafür gilt es zu analysieren und zum Ausgangspunkt einer Debatte zu machen, in der auch Gewissheiten über die Möglichkeiten einer Antifa hinterfragt werden müssen. Dieser Beitrag soll einen Einstieg in die Diskussion bieten.
Wenn einer über email und Handy verfügt und dieser eine dazu noch Rene Despang heißt, dann ist das schon ein Bürgerbüro, ein virtuelles um genauer zu sein. Sein tatsächliches auf der Osterbergstraße in Dresden Pieschen hat er Ende 2008 geschlossen. Nach „Differenzen mit dem Hauseigentümer“ und nicht wegen den „Aktivitäten des pseudodemokratischen Frühstücksvereines „Pieschen gegen rechts““– wurde es aufgegeben, teilte er in einem Brief [1] mit. Diese ausdrückliche Betonung, dürfte auf genau das Gegenteil hinweisen. “(D)er öffentliche Druck und die Aktivitäten der Eigentümergemeinschaft des Hauses Osterbergstraße 14“ sind ein Erfolg „des Zusammenwirkens verschiedener zivilgesellschaftlicher Kräfte, unter anderem auch der Bürgerinitiative „Pieschen gegen Rechts““ wie diese in ihrer Pressemitteilung [2] feststellt. Wir beglückwünschen die Bürgerinitiative ausdrücklich zu diesem Erfolg!
Zum Jahrestag der Machtergreifung der Nationalsozialisten hatten Neonazis aus dem Umfeld des Freien Netzes in Leipzig, Borna, Altenburg und Jena Kundgebungen angemeldet. Unter dem Motto: „Zwölf Minuten Freiheit gegen 64 Jahre Zensur und Unfreiheit“ wollten die Nazis im Zeitraum von 19.33 bis 19.45 Uhr die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland verherrlichen. Dies war auch der Grund für das Verbot der angemeldeten Kundgebungen durch die Versammlungsbehörden. In Eilenburg (Nordsachsen) demonstrierten hingegen 40-50 Nazis mit Transparenten und Fackeln spontan auf dem Marktplatz bis die Polizei eintraf.